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Channel: Arbeitsrecht – CMS Blog
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Mit Open Innovation die Kreativität der Crowd ins Haus holen

Open Innovation-Prozesse sind gewinnbringend, wenn man sie richtig angeht. Im besten Fall erzielen Unternehmen einen Innovationsschub und erlangen neue Kenntnisse und Einfälle, wenn sie Forschungs- und...

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AGG-Hopper – wie man sich als Arbeitgeber schützen kann

Das AGG brachte mit seiner Einführung diverse Verbesserungen. Allerdings erschuf es auch einen für den Arbeitgeber unschönen Trend: Das AGG-Hopping. Immer wieder versuchen Bewerber, für vermeintliche...

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Betriebsrat 4.0 – Startschuss für virtuelle Betriebsratssitzungen?

Kurz vor Ende der 18. Wahlperiode beschloss der Bundestag am 02. Juni 2017 in Umsetzung der EU-Richtlinie EU 2015/1794 die Änderung des Gesetzes über Europäische Betriebsräte (EBRG). Möglicherweise...

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EuGH: Territorialprinzip des deutschen Mitbestimmungsrechts mit EU Recht...

Der EuGH hatte auf Vorlage des KG Berlin darüber zu entscheiden, ob die Mitgliedstaaten Arbeitnehmern, die bei Tochtergesellschaften mit Sitz in anderen Mitgliedstaaten beschäftigt sind, aufgrund der...

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Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei Umwandlungen

Die gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung eines Unternehmens hat regelmäßig Auswirkungen auf die im Unternehmen Beschäftigten. Die Intensität der Auswirkung kann allerdings variieren....

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TV BZ ME: Das BAG zum fachlichen Geltungsbereich („Pony-Pack″)

Am 22. Februar 2017 hat sich das BAG zum ersten Mal mit dem Tarifvertrag über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie vom 22. Mai 2012 (nachfolgend kurz: „TV...

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Mitbestimmungspflicht bei MS Outlook und Facebook: Abschalten erlaubt

Auf Basis des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG werden immer spektakulärere Mitbestimmungsrechte geltend gemacht: Ging den Richtern vom BAG ein Mitbestimmungsrecht zu der Nutzung von „Google-Maps″ zur Kontrolle...

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Arbeitsrechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Verschmelzung

Im Rahmen dieser Serie haben wir grenzüberschreitende Verschmelzungen (die „Königsklasse des (internationalen) Umwandlungsrechts″) bereits aus gesellschaftsrechtlicher Sicht beleuchtet. Aber auch in...

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Tarifzuständigkeit der DGB-Gewerkschaften für die Zeitarbeit: Weiterhin keine...

Am 25. April 2017 hat das BAG in einem weiteren Rechtsstreit (Az. 1 ABR 62/14) zur Frage der Tarifzuständigkeit der DGB-Gewerkschaften für die Zeitarbeitsbranche entschieden – und erneut keine...

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BAG: Keine Entscheidung zur Nutzung von Arbeitszeitkonten durch...

Am 22. November 2017 hatte das BAG (Az.: 4 AZR 140/16) über die für die Praxis bedeutsame Frage zu entscheiden, ob im Maler- und Lackiererhandwerk die Regelungen zu den Arbeitszeitkonten aus der...

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„Frauen an die Macht″– Autohaus darf explizit nach Verkäuferin suchen

Manche Frau fühlt sich beim Autokauf schlicht missverstanden: Während der Autoverkäufer über so unwesentliche Dinge wie beispielsweise den Hubraum, PS, Zylinder und Drehmoment spricht, kommen die...

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Private Paketlieferung zum Arbeitsplatz

Die Vorweihnachtszeit ist nicht nur die Zeit, in der man sich besinnlich auf die Festtage einstimmt. Für viele Menschen ist dies auch die Zeit, um – mehr oder weniger rechtzeitig – die Geschenke für...

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Deutsches Mitbestimmungsrecht mit EU-Recht vereinbar – der (fast) „letzte Akt″

Mit Beschluss vom 02. November 2017 (Az. 14 W 89/15) hat das Kammergericht Berlin in der Rechtssache Erzberger/TUI im Anschluss an die Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, Urteil vom...

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Deutschlands Arbeitsgerichte (21) – Hannover

Das Arbeitsgericht Hannover und das Landesarbeitsgericht Niedersachsen gehören zu den Gerichten, die nur einen Steinwurf vom Bahnhof entfernt sind (wie Radolfzell, Offenbach, Duisburg, Siegburg oder...

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Befristetes Arbeitsverhältnis – Vorsicht bei Vertragsänderungen

Die Anforderungen an eine wirksame Befristung eines Arbeitsverhältnisses aus sachlichem Grund sind in § 14 Abs. 1 TzBfG geregelt. Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen eines sachlichen Grundes – und...

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Zeitarbeit: Ein Rückblick auf 2017 und Ausblick auf das Jahr 2018

Wie nicht anders zu erwarten, war das Jahr 2017 maßgeblich von der durch die Große Koalition umgesetzten Reform des Fremdpersonaleinsatzes geprägt. Diese ist am 1. April 2017 in Kraft getreten und hat...

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Datenschutzrechtliche Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis

In keinem anderen Vertragsverhältnis fallen so viele personenbezogene Daten an wie im Arbeitsverhältnis. Bereits im Bewerbungsprozess gibt der Jobkandidat eine Vielzahl persönlicher Angaben preis, die...

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Deutschlands Arbeitsgerichte (22) – Lübeck

Lübeck hat natürlich deutlich mehr zu bieten, als Marzipan und Holstentor – unter anderem ein Arbeitsgericht. Es liegt nicht in der Altstadt, die – seit 1987 Weltkulturerbe – mit ihren sieben Türmen...

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Abschluss der Sondierungsgespräche in Berlin: Änderungen bei der...

Am 12.01.2018 haben CDU/CSU und SPD die in Berlin geführten Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen und sich darauf verständigt, die (bestehende) Große Koalition fortzuführen. Die Ergebnisse,...

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GroKo-Sondierungsgespräche – Was ändert sich im Arbeitsrecht?

Am 12.01.2018 haben die GroKo-Sondierungsparteien der CDU/CSU und SPD ihre Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen. Die Ergebnisse der Verhandlungen sind in einem 28-seitigen Ergebnispapier...

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