Digitalisierung in der Arbeitswelt – Die Lücke zwischen Rechtslage und Realität
Wie die Digitalisierung die Arbeitswelt täglich verändert und der Gesetzgeber jeden Tag neue Chancen verstreichen lässt. Digitalisierung bedeutet, dass die Menge an Daten und Informationen zunimmt und...
View ArticleEuGH: Urlaubsabgeltung auch ohne Urlaubsantrag
Mit gleich zwei Entscheidungen zum Urlaubsrecht hat der EuGH am 6. November 2018 für Aufsehen gesorgt. Hintergrund waren Vorlagefragen deutscher Gerichte, die die Vereinbarkeit der bisherigen...
View ArticleSchwellenwerte bei der Unternehmensmitbestimmung: Zählen Zeitarbeitnehmer...
Die Schwellenwerte sind bei der Unternehmensmitbestimmung nach der AÜG-Reform 2017 grundsätzlich unter Berücksichtigung von bei dem Kunden eingesetzten Zeitarbeitnehmern zu bestimmen. Unklar sind...
View ArticleSchwellenwert nach § 17 KSchG in Zusammenhang mit einer Betriebsänderung: Mit...
Umstritten war, ob Zeitarbeitnehmer im Kundenbetrieb nur mitwählen oder ebenfalls mitzählen, soweit das BetrVG auf die Zahl der dort beschäftigten (wahlberechtigten) Arbeitnehmer abstellt. Nach...
View ArticleEU-US Privacy Shield in Zeiten der DSGVO – wann dürfen Personaldaten in die...
Seit 25. Mai 2018 gilt für alle Unternehmen auf dem europäischen Markt die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Neben diversen Verschärfungen, auf die sich Unternehmen einstellen mussten, blieben...
View ArticleAÜG-Reform 2017: Keine Geltung der Offenlegungs- und Konkretisierungspflicht...
Bekanntermaßen hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 1. April 2017 das AÜG reformiert. U.a. wurde eine Offenlegungs- und eine Konkretisierungspflicht (§ 1 Abs. 1 S. 5, 6 AÜG) eingeführt. Danach haben...
View ArticleSachgrundlose Befristung bei fünf Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung noch...
Gemäß § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist eine sachgrundlose Befristung des Arbeitsverhältnisses nicht zulässig ist, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes...
View ArticleBeteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigungen
Eine unklare Gesetzesregelung lässt zahlreiche Fragen zur Anhörung der Schwerbehindertenvertretung offen. Das Bundesarbeitsgericht hat nun teilweise für Klarheit gesorgt (BAG, Urteil v. 13. Dezember...
View ArticleBrückenteilzeitgesetz ab 1. Januar in Kraft: Was Arbeitgeber nun beachten...
Nachdem der Bundesrat in seiner Plenarsitzung am 23. November 2018 keine Einwände gegen das Brückenteilzeitgesetz erhoben hat, ist es nach Gegenzeichnung durch den Bundespräsidenten am 14. Dezember...
View ArticleVorsicht, Falle! – Keine Auslandsdienstreise ohne A1-Bescheinigung
Nach dem sog. Territorialitätsprinzip gilt das deutsche Sozialversicherungsrecht grundsätzlich nur für Personen, die innerhalb Deutschlands beschäftigt sind. Dies würde an sich dazu führen, dass...
View ArticleGroKo setzt die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Tarifeinheit um –...
„Ein Betrieb, ein Tarifvertrag“ – das war einmal. Das Bundesarbeitsgericht hat diesen Grundsatz bereits 2010 aufgehoben. 2015 hat der Gesetzgeber dann wieder für „Ordnung“ sorgen wollen und mit § 4a...
View ArticleAGG: Begleitschreiben, Beschwerdestelle und Schulungen
Im Zuge der Diskussion der EU-Kommission über den ersten Entwurf der sog. „Whistleblowing-Richtlinie“ (Vorschlag vom 23. April 2018 über den Erlass der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße...
View ArticleZeitarbeit: Rückblick auf das Jahr 2018
Das Jahr 2018 stand ganz im Lichte der Folgen der zum 1. April 2017 in Kraft getretenen AÜG-Reform und der darin vorgesehenen Übergangsfristen für die Anwendung des zwingenden equal pay-Grundsatzes ab...
View ArticleVorsicht bei „Mini-Jobs″ zum Jahreswechsel
Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse im Sinne von § 8 Abs. 1 SGB IV (sog. „Mini-Jobs″) erfreuen sich weiterhin großer Beliebtheit. Ausweislich der Stellungnahme der Minijob-Zentrale zum...
View ArticleAbwerbung von Arbeitnehmern über das private Mobiltelefon
Aufgrund des Fachkräftemangels sind Unternehmen gezwungen, kreative und auch aggressivere Wege zu entwickeln, um das notwendige Personal zu finden und für sich zu gewinnen. Dies gilt insbesondere für...
View ArticleKündigungsschutz für hochbezahlte Bankangestellte adé? Vom Bestandsschutz zum...
Nachdem das Bundesministerium für Finanzen bereits im November einen Referentenentwurf zum sog. Brexit-Steuerbegleitgesetz vorgelegt hatte, verabschiedete das Bundeskabinett Mitte Dezember nun einen in...
View ArticleBAG Rechtsprechungsänderung: Keine sachgrundlose Befristung bei acht Jahre...
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil v. 10. Oktober 2018 – 7 Sa 792/17) hatte bereits im Oktober 2018 entschieden, dass bei einer fünf Jahre zurückliegenden vergleichbaren Vorbeschäftigung noch...
View ArticleUnd täglich grüßt das Murmeltier: Ausschlussfrist und Mindestlohngesetz
Wieder einmal gibt das BAG Anlass, sich mit Ausschlussfristen vor dem Hintergrund des MiLoG zu beschäftigen. Die jüngst veröffentlichten Urteilsgründe einer BAG-Entscheidung aus September 2018 (BAG,...
View ArticleSchrittweise Kündigungen in Großverfahren
Als Air Berlin im November 2017 Insolvenz anmeldete, war das Schicksal der rund 6.000 Arbeitnehmer eine der in der Presse am meisten diskutierten Fragen. Bereits ein halbes Jahr später hatten etwa...
View ArticleContra „Däubler-Kampagne″: equal pay-Regelungen sind wirksam!
In der Vergangenheit wurden einige Klagen auf Zahlung von equal pay wegen der (vermeintlichen) Unwirksamkeit der gesetzlichen Regelungen zur tariflichen Abweichungsmöglichkeit vom Gleichstellungsgebot...
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