Arbeitsrecht Roadshow 2015 zum Fremdpersonaleinsatz
Aktueller und praxisnäher könnte die diesjährige Roadshow des Geschäftsbereichs Arbeitsrecht von CMS kaum sein. Der Einsatz von Fremdpersonal ist nicht erst seit zahlreichen medienwirksamen...
View ArticleArbeiten 4.0 – Herausforderungen zur Entgrenzung der Arbeitsleistung
Mit dem Laptop am Strand liegen und Kundenanfragen beantworten? Oder dienstags mit dem Sohn zum Fußball gehen und dafür samstags im Home Office arbeiten? Die Technik macht es möglich, dass...
View ArticleFiktion eines Arbeitsverhältnisses im AÜG: Nicht ohne Arbeitnehmereigenschaft!
In einem dem LAG Düsseldorf vorliegenden Fall ging es um die Frage, ob zwischen dem Kunden und einem von dem beauftragten Dienstleister als Subunternehmer in der IT-Beratung eingeschalteten...
View ArticleUpdate UFO Flugbegleiter-Streik: Auch in Düsseldorf (wieder) erlaubt!
Die 1. Kammer des Arbeitsgerichts in Düsseldorf und das Arbeitsgericht Darmstadt hatten am 10.11.2015 im Eilverfahren über die Rechtmäßigkeit des angekündigten Streiks der Flugbegleiter zu entscheiden...
View ArticleReferentenentwurf zur Regulierung des Fremdpersonaleinsatzes – kein wirklich...
Die „GroKo″ hat bereits zahlreiche im Koalitionsvertrag vorgesehene arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Großprojekte umgesetzt, z.B. die Rente mit 63, den gesetzlichen Mindestlohn oder das...
View Article§ 611a BGB als Lösung aller Probleme?
Zu den Auswirkungen des Referentenentwurfs zur Regulierung des Fremdpersonaleinsatzes, den das Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 16. November 2015 veröffentlicht hat, haben wir bereits...
View ArticleLast Christmas – Arbeitsrechtliche Aspekte einer Weihnachtsfeier
Wenn in den nächsten Wochen die jährliche Weihnachtsfeier ansteht, wird sich so manch einer an die Veranstaltungen der vergangenen Jahre erinnern und wissen, dass die Feiern mitunter eine ganz eigene...
View ArticleMindestlohn Übersicht – die Regelungen auf einen Blick
Das Mindestlohngesetz (MiLoG) ist seit Beginn des Jahres in Kraft. Jeden Arbeitgeber trifft die Pflicht, sicherzustellen, dass seine Arbeitnehmer mindestens mit 8,50 EUR / Stunden entlohnt werden. Dies...
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Know-how-Schutz: Stehen Ihre Geschäftsgeheimnisse auf dem Spiel?
Viele Unternehmen begehen einen Fehler, wenn sie beim Thema Know-how-Schutz reflexartig „abwinken“ und entweder auf ihr Management von IP-Rechten oder die Einhaltung von Datenschutzregelungen zu...
View ArticleDer 16.12.2015 als Schicksalstag: BSG entscheidet zu CGZP-Nachforderungen der...
Obwohl das Schicksal der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP) inzwischen durch das BVerfG besiegelt wurde und auch die daraus erwachsenden...
View ArticleDie Fallschirmlösung trägt (zunächst) weiter – auch in Rheinland-Pfalz!
Die Abgrenzung von Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung fällt aufgrund der Vielfältigkeit der Einsätze in einer arbeitsteilig zusammenwirkenden Wirtschaft oftmals nicht leicht. Die Grenzen, wann...
View ArticleZur „Zählbarkeit″ von Zeitarbeitnehmern bei Schwellenwerten des...
Das BAG hat sich schon im Jahr 2012 von dem bis dahin überwiegend vertretenen Grundsatz, nach dem im Betriebsverfassungsrecht Zeitarbeitnehmer „wählen, aber bei Schwellenwerten nicht zählen″ sollen,...
View ArticleCGZP Nachforderung: Licht und Schatten beim BSG!
Obwohl das Schicksal der CGZP inzwischen durch das BVerfG besiegelt wurde und auch die daraus erwachsenden Konsequenzen für das Arbeitsrecht durch das BAG in zahlreichen Urteilen höchstrichterlich...
View ArticleAlles wird gut: Neue AU-Bescheinigung seit 01. Januar 2016
Arbeitnehmer müssen im Fall der Krankheit ihren Arbeitgeber entsprechend informieren. Bisher galt: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und Auszahlschein § 5 Abs. 1 EntgeltfortzahlungsG verlangt die...
View ArticleAnwendung der Tarifverträge der Zeitarbeit auf Mischbetriebe
Bislang ist hoch umstritten, ob sog. Mischbetriebe unter den Anwendungsbereich der Tarifverträge der Zeitarbeit fallen. Insbesondere tritt die Frage auf, ob durch eine entsprechende Bezugnahme auf...
View ArticleEntgeltgleichheitsgesetz: Endlich gleicher Lohn für Männer und Frauen?
Unter der Prämisse „Gleicher Lohn für Männer und Frauen“ wurde der Referentenentwurf für das geplante Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern (im Folgenden:...
View ArticleTarifzuständigkeit der DGB-Gewerkschaften für die Zeitarbeit – Erfurt hält...
Immer wieder ist in der Vergangenheit die Frage aufgeworfen worden, ob die DGB-Gewerkschaften für die Arbeitnehmerüberlassung überhaupt tarifzuständig sind. Inzwischen ist die Frage der...
View ArticleAlaaf und Helau – ist an Rosenmontag eigentlich frei?
In der Karnevalszeit steht die Welt in den Karnevalshochburgen Kopf. Das gilt im Rheinland wie auch am Zuckerhut. Aus gegebenem Anlass wollen wir einen arbeitsrechtlichen Blick darauf werfen, unter...
View ArticleBefristungen im Profi-Fußball sind (weiterhin) zulässig
Nachdem das ArbG Mainz vor knapp einem Jahr mit seinem Urteil zur Zulässigkeit der Befristung von Spielerverträgen im Profi-Fußball für Aufsehen sorgte (Urteil vom 19.03.2015, Az: 3 Ca 1197/14), hat...
View ArticleGesetzesentwurf zur Regulierung des Fremdpersonaleinsatzes „reloaded“
Nachdem das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) im November 2015 einen ersten – dem Vernehmen nach unabgestimmten – und unabhängig von der politische Couleur heftig kritisierten...
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