Zeitarbeit: Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz erfordert eine „saubere″...
Wird ein Zeitarbeitnehmer* von einem Verleiher an einen Entleiher überlassen, hat dieser ab dem ersten Tag des Einsatzes einen Anspruch auf Gleichstellung hinsichtlich der wesentlichen...
View ArticleDas Kurzarbeitergeld – nicht nur in Zeiten von Corona von Interesse
Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie haben in Deutschland bereits fast 80.000 Betriebe Kurzarbeit angeordnet. Die Beantragung und Gewährung des Kurzarbeitergelds werfen Fragen an der Schnittstelle von...
View ArticleRechtsverordnung zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld in Kraft getreten!
Auf Grundlage von § 109 Abs. 5 SGB III ist am 25. März 2020 die „Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit″ (Kurzarbeitergeldverordnung – KugV) von der Bundesregierung erlassen worden, die am 27....
View ArticleKurzarbeit und Urlaub – auch außerhalb der Corona-Pandemie
In unserem letzten Blog-Beitrag haben wir berichtet, wie die Kurzarbeit funktioniert. Nunmehr geht es um die Frage, welche Auswirkungen die Kurzarbeit auf Urlaubsansprüche hat....
View ArticleCorona in der Bauwirtschaft – Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckung auf den...
Auch auf Baustellen ist das Risiko vor Ansteckung mit dem Coronavirus soweit wie möglich zu reduzieren. Dabei haben nicht nur der Bauherr, sondern insbesondere auch der Arbeitgeber Maßnahmen für die...
View ArticleBetriebsratsbeteiligung in Zeiten von Corona
In der aktuellen Corona-Krise ist eine gut funktionierende Zusammenarbeit von Arbeitgebern und Betriebsräten sehr wichtig. Allerdings sind die gesetzlichen Regelungen des Betriebsverfassungsgesetzes...
View ArticleLockerungen des Arbeitszeitgesetzes während der Corona-Pandemie
Während der Corona-Pandemie müssen viele Betriebe Kurzarbeit anmelden und Inhaber und Mitarbeiter sind zum Nichtstun verdammt – zumindest bei Kurzarbeit Null. Für andere reichen 24 Stunden am Tag...
View ArticleZeitarbeit: Zahlung einer Vermittlungsprovision nach „Übernahme″ durch den...
Das LG Berlin hat sich mit einem von dem Personaldienstleister geltend gemachten Anspruch auf Zahlung einer Vermittlungsprovision auseinandergesetzt – im Wege der Stufenklage, zunächst gerichtet auf...
View ArticleUnmittelbare Handlungspflicht für Unternehmen in Sachen Zeiterfassung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat bereits am 14. Mai 2019 entschieden, dass die Mitgliedsstaaten der EU Arbeitgeber zur Einrichtung eines objektiven, verlässlichen und zugänglichen Systems zur...
View ArticleGeplante Erhöhung des Kurzarbeitergeldes – Bitte prüfen Sie Ihre...
Die große Koalition hat sich in der Nacht vom 22. auf den 23. April auf weitere Hilfsmaßnahmen geeinigt: Die Arbeitnehmer*, die während der Kurzarbeit ihre Arbeitszeit um mindestens 50 % reduziert...
View ArticleVertrauensschutz für Scheinselbstständige?
Das LAG Schleswig-Holstein hat entschieden, dass Unternehmen gegen von ihnen beschäftigte vermeintlich freie Mitarbeiter*, die faktisch jedoch als Scheinselbstständige beschäftigt wurden, nur unter...
View ArticlePersonalpartnerschaften in Zeiten der Coronakrise: (k)eine Konkurrenz zur...
Die Coronakrise – bedingt durch den damit verbundenen „Shutdown″ – führt dazu, dass auf der einen Seite in einigen Branchen, wie z.B. in der Gastronomie oder im Hotelgewerbe, die überwiegende Anzahl...
View ArticleDeutscher Bundestag beschließt Arbeit-von-morgen-Gesetz
Der Deutsche Bundestag hat am 23. April 2020 das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ (Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung)...
View ArticleBeteiligungsrechte des Betriebsrates bei der Personalplanung gelten auch für...
An dieser Stelle wird aufgrund einer aktuellen Entscheidung des LAG München (Beschluss v. 16. Dezember 2019 – 3 TaBV 90/19) daran erinnert, dass sich die Beteiligungsrechte des Betriebsrates...
View ArticleCOVID-19 – Besondere Herausforderungen für den Außendienst
Viele Arbeitgeber stehen derzeit vor der Herausforderung, ihre Beschäftigten* nach einem wochenlangen Lockdown wieder zurück in die Büros und Betriebe zu bringen und dort unter Einhaltung der...
View ArticleGestrandet – Ausländerbeschäftigung in Zeiten von Corona
Auch wenn die Grenzkontrollen innerhalb der EU zurückgenommen werden sollen, bestehen nach wie vor Einreiseverbote. Reisewarnungen wurden verlängert, weltweit finden kaum Flüge statt. Viele Länder sind...
View ArticleInfektionsschutz im Betrieb: Mitbestimmung des Betriebsrats beachten
Spätestens seit der Veröffentlichung des „SARS- CoV-2-Arbeitsschutzsstandards″ („Arbeitsschutzstandard″) des BMAS müssen sich Arbeitgeber damit beschäftigen, wie die Einhaltung der...
View ArticleDer Geist ist willig, das Fleisch ist schwach – Neue Schutzvorschriften in...
Die Fleischwirtschaft steht nicht zum ersten Mal in der Kritik. Aber größere Corona-Infektionen bei Beschäftigten in Schlachtbetrieben brachten die Arbeitsbedingungen in diesem Sektor ein weiteres Mal...
View ArticleZeitarbeit: Bußgeld bei Verstoß gegen die Überlassungshöchstdauer
Bekanntermaßen gilt seit dem 1. April 2017 eine Überlassungshöchstdauer. In § 1 Abs. 1 S. 4 i.V.m. Abs. 1b S. 1 AÜG heißt es wörtlich: Die Überlassung von Arbeitnehmern ist vorübergehend bis zu einer...
View ArticleKurzarbeitergeld für Zeitarbeitsunternehmen – nicht uneingeschränkt!
Aufgrund der Coronakrise hat der Gesetzgeber die gesetzlichen Anforderungen an den Bezug von Kurzarbeitergeld abgesenkt und dessen Inanspruchnahme befristet auch für Zeitarbeitsunternehmen ermöglicht...
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