Betriebsübergang: Einsatz beim Erwerber trotz Widerspruch gegen den Übergang...
Im Fall eines Betriebsübergangs kann der Arbeitnehmer* dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses widersprechen. Je nach Zeitpunkt des Betriebsübergangs droht dem Veräußerer, die Vergütung als...
View ArticleEinsatz von Zeitarbeitnehmern: Unwirksamkeit von betriebsbedingten...
Ist der Anwendungsbereich des KSchG eröffnet, ist eine Kündigung nur unter erschwerten Bedingungen möglich. Der Arbeitgeber muss im Streitfall beweisen, dass eine Kündigung aufgrund von verhaltens-,...
View ArticleTrotz Pandemie: Online-Krankschreibung ohne ärztliche Untersuchung nicht...
Die Corona-Pandemie hat auch in der Gesundheitsbranche für zahlreiche Veränderungen gesorgt. Zwischenzeitlich hatte der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) Sonderregelungen bis zum 30. Juni 2021...
View ArticleBildung eines Gemeinschaftsbetriebs als Gestaltungsmittel zum Ausschluss...
In der Praxis stellt sich verstärkt die Frage, wie die Arbeitnehmerüberlassung* von einem im Rahmen eines unternehmensübergreifenden, aber gesetzlich nicht nach Maßgabe des AÜG regulierten...
View ArticleVorbereitung auf Mitarbeiterentsendung ins EU-Ausland – worauf Arbeitgeber...
Im Rahmen der stetig zunehmenden internationalen Vernetzung und Organisation der Unternehmen weltweit werden verstärkt Arbeitnehmer* standort- und grenzüberschreitend eingesetzt. Der Grundfall einer...
View ArticleNeue Stolperfalle bei der Massenentlassungsanzeige
Das Konsultations- und Anzeigeverfahren im Zusammenhang mit Massenentlassungen kommt in § 17 KSchG allenfalls auf den ersten Blick unscheinbar daher. Durch die mitunter überraschende Rechtsprechung...
View ArticleUnterrichtung bei Betriebsübergang – Richtungswechsel durch Senatswechsel
Für Arbeitgeber ist es häufig eine Herkulesaufgabe, den inhaltlichen Anforderungen der Rechtsprechung an das Unterrichtungsschreiben gerecht zu werden. Da nur eine nach § 613a Abs. 5 BGB...
View ArticleDie Zulässigkeit von einseitigen Verlängerungsoptionsklauseln
Einseitige Verlängerungsoptionsklauseln räumen dem Club die „Option“ ein, die mit dem Spieler arbeitsvertraglich vereinbarte Vertragslaufzeit um eine bestimmte Zeitdauer (z. B. ein Jahr) einseitig zu...
View ArticleFünf Mythen zur Frauenquote für den Vorstand
Bereits im Juni hatten wir Ihnen in unserem Blogbeitrag zum FüPoG II von der Frauenquote für Unternehmensvorstände berichtet. Was aber ist hängengeblieben? Und worauf müssen Sie fortan achten? Die...
View Article3G im Betrieb: So könnte es gehen
Die sog. 3G-Regel hat sich im öffentlichen Raum weitgehend durchgesetzt: Nur wer geimpft, getestet oder genesen ist und dies auch nachweisen kann, darf Restaurants, Cafés und Kinos betreten. Auch...
View ArticleHR statt PR – Nachhaltigkeit als Kernaufgabe des Personalmanagements?
Das Thema Nachhaltigkeit wird in allen erdenklichen Lebensbereichen immer wichtiger. So ist es heute auch aus der Arbeitswelt nicht mehr wegzudenken. Nachhaltigkeit hat sich zu einem Leitmotiv...
View ArticleZeitarbeit: Dringender Handlungsbedarf nach der Anpassung von...
Etwas überraschend sind drei zwischen der VGZ und der IG Metall abgeschlossene und im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung zu beachtende Branchenzuschlagstarifverträge angepasst worden; dabei handelt...
View ArticleFünf Mythen zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz
Das Gesetzt „zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt“ (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) hat erhebliche Stärken und Schwächen. Die Relevanz des...
View ArticleSustainable Office – Officekonzepte neu gedacht
Wir widmen uns der Frage, wie das Thema Nachhaltigkeit Einzug in den Büroalltag halten kann. Der besondere Fokus wird dabei auf den Möglichkeiten und den arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen von...
View ArticleZeitarbeit: Dringender Handlungsbedarf nach der Anpassung von...
Die Modifikation der Branchenzuschlagstarifverträge durch die Einfügung einer neuen Fallgruppe, der die Anwendung selbiger bedingt, gibt Anlass dazu zu hinterfragen, ob sich diese nicht mittelbar auch...
View ArticleNeues zum Anscheinsbeweis beim Einwurf-Einschreiben
Wer eine Kündigung oder eine andere empfangsbedürftige Willenserklärung abgibt, muss sicherstellen, dass sie dem Adressaten auch zugegangen ist (§ 130 Abs. 1 BGB). Denn der Zugang ist die...
View ArticleArbeitsgericht Berlin: Befristete Arbeitsverträge in elektronischer Form?
Mit einer in der Praxis sehr bedeutsamen Frage hat sich das Arbeitsgericht Berlin beschäftigt (ArbG Berlin, Urteil v. 28. September 2021 – 36 Ca 15296/20): Ist das Schriftformerfordernis bei...
View ArticleStart der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verschoben
Die Schwerfälligkeit der Digitalisierung in Deutschland wird erneut am Beispiel der geplanten elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sichtbar. Der Bundestag hatte bereits im November 2019 mit...
View ArticleDie Pläne der Ampel für die neue Legislaturperiode – Arbeits- und Sozialrecht
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben es bis zum Schluss spannend gemacht. Am 24. November 2021 wurden die Inhalte des Koalitionsvertrags publik. Wir fassen hier für Sie ihre wichtigsten Pläne für...
View ArticlePflicht zur Massenentlassungsanzeige – Auch krankheitsbedingte Kündigungen...
Durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen finanziellen Einbußen, von denen neben den bereits wirtschaftlich angeschlagenen Großkonzernen auch mittelständische und kleine Unternehmen nicht...
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