Fünf Mythen zum neuen Nachweisgesetz (NachwG)
Manchmal geht es ganz schnell: Der Bundestag hat am 23. Juni 2022 in zweiter und dritter Lesung Neuerungen im NachwG verabschiedet, die schon zum 1. August 2022 in Kraft getreten sind. Grund hierfür...
View ArticleSelbstständig trotz agiler Arbeit in einem Scrum-Team
Die Frage, wann von einer selbstständigen Tätigkeit und wann von einer abhängigen Beschäftigung auszugehen ist, ist nicht nur für die Sozialgerichte, sondern auch für tausende Unternehmen ein...
View ArticleDas „doppelte Lottchen“ beim Betriebsübergang
Die Praxis steht nach dem Inkrafttreten der Änderungen zum Nachweisgesetz (NachwG) zum 1. August 2022 vor neuen Herausforderungen. Das neue Schriftformerfordernis führt zu einem erheblichen...
View ArticleArbeitszeiterfassung für alle!? – BAG erlässt wegweisenden Beschluss
In einem aktuellen „Grundsatzbeschluss“ (1 ABR 22/21) hat das BAG eine Pflicht aller Arbeitgeber* zur Erfassung der Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer verkündet. Eigentlich ging es in der dem BAG vom...
View ArticleVerlängerung der Überlassungshöchstdauer durch Tarifvertrag: Klärung durch...
Die gesetzliche Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten kann durch einen Tarifvertrag der Einsatzbranche verlängert oder – was freilich in der Praxis nicht bzw. selten vorkommt – auch verkürzt werden...
View ArticleKostenerstattungsanspruch des Betriebsrats für Schulungen trotz Seminarbeigaben
Arbeitgeber sind nach § 40 Abs. 1 BetrVG verpflichtet, die durch die Tätigkeit des Betriebsrats entstehenden Kosten zu tragen. Dies gilt auch für die Kosten, die anlässlich der Teilnahme eines...
View ArticleEuGH stärkt Urlaubsanspruch bei unterlassenen Mitwirkungsobliegenheiten des...
Wann verfällt der Urlaubsanspruch? Eine Frage, mit der sich nicht nur Arbeitnehmer* und Arbeitgeber, sondern auch die Gerichte regelmäßig beschäftigen. Allein der Text des Bundesurlaubsgesetzes...
View ArticleEinführung von agiler Arbeit: Ein Streifzug durch das Betriebsverfassungsrecht
In den Diskussionen rund um das sog. „Arbeiten 4.0“ sowie „New Work“ führt kein Weg an agiler Arbeit vorbei. Agilität steht in diesem Zusammenhang für Flexibilität, sowohl hinsichtlich Arbeitszeit und...
View ArticleUnzulässige Versetzung eines Trainers vom Profibereich in das NLZ
In der Vergangenheit hatten sich die Arbeitsgerichte bereits häufiger mit Fällen zu befassen gehabt, in welchen professionelle Mannschaftssportler von ihren Clubs in eine nachgeordnete Mannschaft...
View ArticleInflationsausgleichsprämie: der legitime Nachfolger des Corona-Bonus?
Die Inflationsausgleichsprämie ist in aller Munde. Gut versteckt im Gesetz zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz weckt sie – verständlicher Weise...
View ArticleSchwerbehindertenvertretung – Fortbestand auch bei Absinken unter den...
In seinem Beschluss vom 19. Oktober 2022 (7 ABR 27/21) beschäftigt sich das BAG sich mit der Frage, ob die Schwerbehindertenvertretung auch dann fortbesteht, wenn die Anzahl der schwerbehinderten...
View ArticleEuGH zur Sitzgarantie von Gewerkschaften bei SE-Umwandlung
Für die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in einer SE (Societas Europaea = Europäische Aktiengesellschaft) gilt, dass diese im Rahmen der Gründung zwischen der Leitung des beteiligten Unternehmens und...
View ArticleBAG: § 19 Abs. 2 AÜG europarechtswidrig, aber anwendbar
Das BAG hat mit Urteil vom 24. Mai 2022 (Az. 9 AZR 337/21) klargestellt, dass die Beschäftigung eines Mitarbeiters* in einem Gemeinschaftsbetrieb zweier Unternehmen eine Arbeitnehmerüberlassung i.S.d....
View ArticleDie Sache mit den Weihnachtsgeschenken…
Die Weihnachtszeit ist die Zeit der Besinnung. Das gilt auch im Geschäftsverkehr: Mit wem habe ich letztes Jahr gute Geschäfte gemacht? Mit wem könnte ich im nächsten Jahr die Geschäftsbeziehung...
View ArticleAbwägung sozialer Gesichtspunkte bei Streitigkeiten um Urlaubsansprüche
In vielen Unternehmen hängt in der Vorweihnachtszeit der Haussegen schief. Der Grund: Die meisten Mitarbeiter möchten zwischen Weihnachten und Neujahr gerne Urlaub nehmen. Doch was geschieht, wenn...
View Article„Alle Jahre wieder″: Freistellung von der Arbeitspflicht an Weihnachten und...
Die Ruhe und Besinnlichkeit in der Weihnachtszeit findet meist ein schnelles Ende, wenn Arbeitnehmer gegen ihren Willen an den Weihnachtstagen arbeiten sollen. Die Fragen: „Muss ich das? Ist das...
View ArticleWeihnachtsmann gesucht… aber bitte AGG-konform!
Immer mehr Weihnachtsmannvermittlungen suchen fähige Mitarbeiter* für das Verteilen von Give-Aways in der Fußgängerzone, das Posieren mit Kunden einer Shoppingmall für ein schönes Erinnerungsbild mit...
View ArticleSchneeflöckchen, weiß Röckchen – Arbeitsrecht in Wintermonaten
In weiten Teilen Deutschlands sind die letzten Winter relativ glimpflich abgelaufen. Schnee- und glatteisbedingte Staus, Ausfälle im öffentlichen Nahverkehr, Unfälle und Verspätungen beim...
View ArticleWenn die Luft vor Kälte klirrt, kann sein, dass es bald Winter wird…
Schon 1941 von Bing Crosby sehnsuchtsvoll besungen sind weiße Weihnachten der Traum vieler Menschen. Doch in diesem Jahr wird vieles anders sein. In Zeiten von Krieg, Energie- und Klimakrise ist die...
View ArticleWeihnachtsgeld und Stichtagsregelungen – (keine) Bescherung für ausscheidende...
In vielen Unternehmen ist es üblich, Arbeitnehmern am Ende des Jahres zusätzlich zum laufenden Entgelt ein „Extra“ in Form eines Weihnachtsgelds zu zahlen. Dies betrifft nach jüngsten Studien mehr als...
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