Risiken beim Einsatz von Fremdpersonal
Nicht nur während anstehender Betriebsprüfungen kommt es vermehrt zur Überprüfung des eingesetzten Fremdpersonals durch den Sozialversicherungsträger. So wurden in den Jahren 2011-2015 fast 75 Mio....
View ArticleZeitarbeit: Minusstunden in das Arbeitszeitkonto zumindest bei andauerndem...
Bekanntermaßen sind beim BAG inzwischen zwei Verfahren anhängig, in denen (nochmals) darüber entschieden werden soll, ob ein Personaldienstleister berechtigt ist, Minusstunden in das für den jeweiligen...
View ArticleDas haben wir so nicht bestellt – Der Referentenentwurf für das neue...
Aufgrund der Komplexität der Materie war es abzusehen, dass bei der Implementierung und Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ein erheblicher Regelungsbedarf auf den Bundesgesetzgeber...
View ArticleZulässigkeit vertraglicher Ausschlussklauseln bei Spartenmindestlohn
Ob die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 24.08.2016 – 5 AZR 703/15, bislang noch nicht veröffentlicht) auch für Ansprüche auf den gesetzlichen Mindestlohn (MiLoG) gilt, ist weiter...
View ArticleCrowdworking – Grundpfeiler der Arbeitswelt betroffen
Rund um den Begriff „Arbeiten 4.0″ ist eine zukunftsorientierte Diskussion um die Entwicklung und Gestaltung der deutschen Arbeitswelt entfacht. Mit dabei sind auch neue Methoden der Arbeitsverteilung,...
View ArticleTV BZ ME: Deckelung des Branchenzuschlags
Durch die in der Überlassungsbranche geltenden tariflichen Branchenzuschläge soll das den Zeitarbeitnehmern gewährte Entgelt – in Abhängigkeit zur Einsatzdauer – an die Vergütung der dort beschäftigten...
View ArticleEingeschränkter Versicherungsschutz im Homeoffice
Die Digitalisierung der Arbeitswelt wirkt sich auch auf den Arbeitsplatz aus. Neue Möglichkeiten des Homeoffice und Telearbeit bieten eine erhöhte und familienfreundliche Flexibilisierung des...
View ArticleReform des AÜG: Die Termine im Überblick
Wir haben bereits ausführlich über die anstehende Reform des Fremdpersonaleinsatzes berichtet. Inzwischen ist ein Referentenentwurf vom 20. Juli 2016 veröffentlicht worden, auf dessen Grundlage das...
View Article20 Jahre ArbSchG: Sind Sie sicher?
Mit dem ArbSchG gab es erstmals ein Gesetz, das sich explizit der Arbeitssicherheit und dem Gesundheitsschutz widmete und die von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu erfüllenden Pflichten auflistete....
View Article20 Jahre ArbSchG: Sind Sie sicher?
Mit dem ArbSchG gab es erstmals ein Gesetz, das sich explizit der Arbeitssicherheit und dem Gesundheitsschutz widmete und die von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu erfüllenden Pflichten auflistete....
View ArticleAllgemeinverbindlicherklärungen des Sozialkassentarifvertrages Bau unwirksam
Mit Entscheidungen vom 21. September 2016 (10 ABR 48/15) hat das BAG die Allgemeinverbindlicherklärungen des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren (VTV) vom 15. Mai 2008, vom 25. Juni 2010 und...
View ArticleAllgemeinverbindlicherklärungen des Sozialkassentarifvertrages Bau unwirksam
Im ersten Teil zur SOKA-Entscheidung haben wir über das Urteil des BAG berichtet, wonach Allgemeinverbindlicherklärungen des Sozialkassentarifvertrages Bau unwirksam sind. In Teil 2 erfahren Sie nun,...
View ArticleVorrangprüfung durch das neue Integrationsgesetz ausgesetzt
Während zur Zeit über den Entwurf eines bayerischen Integrationsgesetzes heiß diskutiert wird, ist die Umsetzung des Integrationsgesetzes, das die Bundesregierung zusammen mit dem Bundesministerium des...
View ArticleMischunternehmen können vom equal pay-Grundsatz abweichen!
Im Streit stand die Rechtmäßigkeit einer Auflage zur Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis. Das von der klagenden GmbH verwendete Arbeitsvertragsmuster sieht die Anwendung der BZA/DGB-Tarifverträge in...
View ArticleAÜG-Reform passiert den Bundestag – mit einigen Änderungen auf der Zielgerade!
Die grundsätzliche Struktur der AÜG-Reform ist im Bundestag nicht mehr verändert worden: es bleibt bei einer arbeitnehmerbezogen zu bestimmenden Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten, von der durch...
View ArticleDeutsche Unternehmensmitbestimmung auf dem Prüfstand
Auf dem Prüfstand steht die Frage, ob die deutsche Unternehmensmitbestimmung mit Europarecht vereinbar ist. Dabei geht es vor allem um zwei unterschiedliche Aspekte: Zum einen ist zu klären, ob im...
View ArticleCGZP-Nachforderungen: Keine persönliche Haftung des Geschäftsführers bei...
Bislang ist von der Rechtsprechung nicht abschließend geklärt, ob eine persönliche Haftung der Organe eines Zeitarbeitsunternehmens wie der Geschäftsführung gegenüber den Einzugsstellen in Betracht...
View ArticleArbStättV 2016: Wiedersehen mit alten Bekannten
Diejenigen, die das Thema ArbstättV nicht ausschließlich an ihre Fachkräfte für Arbeitssicherheit zum Verwalten und Kontrollieren überlassen haben oder einfach nur mitreden wollen, dürften sich auf ein...
View ArticleLohnanspruch auch bei Beschäftigungsverbot während der Schwangerschaft
Erhält eine schwangere Arbeitnehmerin vom Arzt ein Beschäftigungsverbot attestiert, so hat der Arbeitgeber ihr weiterhin ein Entgelt zu zahlen. Der Höhe nach beträgt dies mindestens den...
View ArticleUrlaubsabgeltungsanspruch der Erben bei Tod des Arbeitsnehmers
Gemäß § 7 Abs. 4 BurlG ist der Urlaub abzugelten, wenn er wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann. Das BAG entschied (Urteil vom 22.09.2015 – 9 AZR...
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