Zeitarbeit: Minusstunden im Arbeitszeitkonto bei einsatzfreier Zeit
Trotz zahlreicher Entscheidungen der Instanzgerichte (zustimmend: Hess. LAG v. 09.06.2015 – 15 Sa 766/14) und auch des BAG (Urt. v. 16.04.2014 – 5 AZR 483/12) besteht weiterhin Streit über die Frage,...
View ArticleAÜG-Reform passiert den Bundesrat
Am 25. November 2016 hat nach dem Bundestag auch der Bundesrat über die AÜG-Reform beraten und es ohne weitere Änderungen durchgewinkt. Höchstüberlassungsdauer für Zeitarbeitnehmer So gilt ab dem 01....
View ArticleSprachsoftware im Bewerbungsgespräch
Glaubt man Softwareentwicklern, ersetzt ein Telefonat mit dem Computer zukünftig jedes Bewerbungsgespräch. Hintergrund ist die Annahme, die Sprechweise eines Menschen sei so individuell wie sein...
View ArticleSchritt für Schritt zur Reform des Arbeitszeitgesetzes
Bereits vor einigen Jahren wurde in der Wirtschaft die Forderung nach einer Lockerung der oftmals als starr empfundenen Regelungen des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) laut. Die im Jahr 1994 im Zuge des...
View ArticleDauer der „vorübergehenden″Überlassung nach § 1 AÜG
Das Hessische LAG hat sich mit der Dauer einer vorübergehenden Überlassung nach § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG befassen müssen (Urt. v. 02.06.2016 – 5 TaBV 200/15). Das Gericht vertritt dabei die Ansicht, dass...
View ArticleVerzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB im Arbeitsrecht
Der Gläubiger einer Entgeltforderung, deren Schuldner kein Verbraucher ist, hat gegen diesen einen Anspruch auf Zahlung einer Verzugspauschale in Höhe von EUR 40. So legt es der § 288 Abs. 5 BGB fest....
View ArticleAbwägung sozialer Gesichtspunkte bei Streitigkeiten um Urlaubsansprüche
In vielen Unternehmen hängt in der Vorweihnachtszeit der Haussegen schief. Der Grund: Die meisten Mitarbeiter möchten zwischen Weihnachten und Neujahr gerne Urlaub nehmen. Doch was geschieht, wenn...
View ArticleSchneeflöckchen, weiß Röckchen – Arbeitsrecht in Wintermonaten
In weiten Teilen Deutschlands sind die letzten Winter relativ glimpflich abgelaufen. Schnee- und glatteisbedingte Staus, Ausfälle im öffentlichen Nahverkehr, Unfälle und Verspätungen beim...
View Article„Alle Jahre wieder″: Freistellung von der Arbeitspflicht an Weihnachten und...
Die Ruhe und Besinnlichkeit in der Weihnachtszeit findet meist ein schnelles Ende, wenn Arbeitnehmer gegen ihren Willen an den Weihnachtstagen arbeiten sollen. Die Fragen: „Muss ich das? Ist das...
View ArticleKündigung von Schwerbehinderten – Neuerungen ab dem 1. Januar 2017
Nach § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX n.F. ist eine Kündigung, die ein Arbeitgeber ohne vorherige Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung ausspricht, zukünftig unwirksam. Diese Änderung fand erst auf den...
View ArticleReform des Fremdpersonaleinsatzes: Was 2017 passiert!
Der erste Gesetzesentwurf vom 16. November 2015 wurde im Laufe des Jahres 2016 mehrfach – auch noch auf der Zielgeraden am 21. Oktober 2016 – angepasst. Schließlich hat der Bundesrat der AÜG-Reform am...
View ArticleReform des Fremdpersonaleinsatzes: Was 2017 passiert! – Teil 2
Der erste Gesetzesentwurf vom 16. November 2015 wurde im Laufe des Jahres 2016 mehrfach – auch noch auf der Zielgeraden am 21. Oktober 2016 – angepasst. Schließlich hat der Bundesrat der AÜG-Reform am...
View ArticleReform des Fremdpersonaleinsatzes: Was 2017 passiert! – Teil 3
Der erste Gesetzesentwurf vom 16. November 2015 wurde im Laufe des Jahres 2016 mehrfach – auch noch auf der Zielgeraden am 21. Oktober 2016 – angepasst. Schließlich hat der Bundesrat der AÜG-Reform am...
View ArticleEntgelttransparenzgesetz: Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern
Der ursprünglich eingebrachte Gesetzesentwurf des „Gesetzes zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern″ (Entgelttransparenzgesetz – EntgTransG) war in vielen Punkten umstritten....
View ArticleGesetzesentwurf: Weiterentwicklung des Teilzeitrechts
Der Entwurf für das Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts sieht im Wesentlichen das Recht auf eine zeitlich befristete Teilzeit vor. Das Recht soll losgelöst vom Vorliegen bestimmter Gründe...
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Überblick über Schwellenwerte im Arbeitsrecht
Viele Rechte und Pflichten eines Arbeitgebers sind unmittelbar an die Anzahl der Mitarbeiter gekoppelt. Werden bestimmte Mitarbeiterzahlen überschritten – die sog. Schwellenwerte – hat dies erhebliche...
View ArticleDeutsche Unternehmensmitbestimmung im Fokus des Europarechts
Die Frage der Vereinbarkeit der deutschen Unternehmensmitbestimmung mit Europarecht beschäftigt mittlerweile auch den EuGH (Verfahren C-566/15, Erzberger vs. TUI). Am 24. Januar 2017 fand die mündliche...
View ArticleDie AÜG-Reform steht vor der Tür – Was Unternehmen jetzt beachten müssen
Die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) bringt für Unternehmen spürbare Änderungen mit sich, da der Gesetzgeber die Regelungen in diesem Bereich erheblich verschärft. Die neuen...
View ArticlePauschaler Schadensersatz bei Zahlungsverzug im Arbeitsrecht
Der Gläubiger einer Entgeltforderung hat bei Verzug des Schuldners einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro. Das LAG Köln bestätigte diesen Grundsatz auch im Arbeitsrecht. Der...
View ArticleVersicherungspflicht und Versicherungsfreiheit für Studenten
Nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V unterliegen Arbeitnehmer, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, der Krankenversicherungspflicht. Nach § 20 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 i.V.m. S. 1 SGB XI besteht zusätzlich eine...
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